Christian Gold - Mitglied des Rates der Bundeststadt Bonn

Aktuell

23.03.2017 

OB Sridharan zum Bürgerentscheid für das Kurfürstenbad:


Foto

Die Abstimmungsphase für den Bürgerentscheid zum Kurfürstenbad beginnt: Ab Donnerstag, 23. März 2017, werden die ersten Abstimmungsunterlagen an die 247.400 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger verschickt. Bis zum 31. März 2017 sollen die Papiere zugestellt sein. Die Abstimmung erfolgt per Brief. Letzter Einreichungstag für den Bürgerentscheid ist Freitag, 21. April 2017, 24 Uhr.

Oberbürgermeister Ashok Sridharan appelliert an alle Bonnerinnen und Bonner: „Beteiligen Sie sich an diesem Bürgerentscheid. Stimmen Sie mit ‚Nein‘ und stimmen Sie damit dafür, dass in Bonn ein neues Schwimmbad für alle Bonnerinnen und Bonner gebaut werden kann.“

„Der Rat hat im September 2016 die Weichen für die Errichtung eines neuen Schwimmbades gestellt und damit ein Signal für die Neuordnung des Schwimmbad-Angebots in unserer Stadt.“ Sollte der Bürgerentscheid erfolgreich sein, wäre das „ein herber Rückschlag für die Entwicklung unserer Stadt“. Dann würden weder das neue Schwimmbad in Dottendorf gebaut noch die weiteren positiven Veränderungen in der Bonner Bäderlandschaft umgesetzt.

„Wir bekommen ein modernes, attraktives, zentral gelegenes, gut zu erreichendes und vollständig barrierefreies Familien-, Schul-, Sport- und Freizeitbad. Darauf freuen sich viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene“, sagt der Oberbürgermeister. Das Bad, das in vier Jahren eröffnet werden soll, sieht Angebote für alle Bonnerinnen und Bonner vor. Mit separaten Zugängen zu Sport- und Schulbereichen, Freizeitbad und Wellnessbereich. Das Schwimmbad wird ganzjährig, auch während Sportveranstaltungen, für die Öffentlichkeit nutzbar sein. Sauna, Physio- und Lehrschwimmbecken runden das Angebot für Gesundheit, Wellness und zum Schwimmen lernen ab. Für Kinder, Jugendliche und Familien sind Attraktionen wie mehrere Rutschen und Spielmöglichkeiten vorgesehen.

Für die Sportstadt Bonn sowie die Bonner Sportlerinnen und Sportler ist das neue Bad ein lang ersehntes Projekt. Für Bonn als Sitz des Internationalen Paralympischen Komitees ist die durchgängige Barrierefreiheit ein wichtiges Signal, und die effiziente und Klima schonende Energieversorgung wird der Verantwortung Bonns gerecht als Sitz des Weltklimasekretariats UNFCCC.

Neben dem neuen Schwimmbad stehen die bestehenden Freibäder weiterhin zur Verfügung. Das Hardtbergbad und die Beueler Bütt werden saniert. „Das Ergebnis: Ein zeitgemäßes  Bäderangebot in unserer Stadt“, macht Ashok Sridharan deutlich. „Deshalb: Stimmen Sie Nein!“

Abstimmungsheft online und gedruckt erhältlich

Während jetzt die Abstimmungsunterlagen verschickt werden, hat die Stadtverwaltung bereits das Abstimmungsheft im Internet auf ihrer Seite www.bonn.de/@buergerentscheid veröffentlicht. Es enthält zur Information der Bevölkerung eine kurze sachliche Begründung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens und der im Rat vertretenen Fraktionen bzw. Parteien sowie die Stimmempfehlung des Oberbürgermeisters. Diese Broschüre liegt ab Donnerstagnachmittag, 23. März, an den Informationsstellen in den Rathäusern, im Dienstleistungszentrum und im Presseamt sowie ab Montag, 27. März, im Abstimmungsbüro im Stadthaus, Berliner Platz 2, gedruckt aus. Sie kann auch im Abstimmungsbüro angefordert werden (Tel. 0228 - 77 4078 oder 77 4079) und wird dann auf Wunsch versandt.

Folgende Unterlagen werden verschickt

Die abstimmungsberechtigten Bürgerinnen und Bürger erhalten folgende Unterlagen:

  • Abstimmungsschein, vergleichbar mit einem Wahlschein, mit dem der Berechtigte erklärt, dass er selbstständig die Abstimmung vorgenommen hat (bei behinderten Personen ist wie bei einer Wahl die Unterstützung durch eine Hilfsperson zulässig).
  • Stimmzettel für die Abstimmung (mit Ja-/Nein-Entscheidung)
  • Einen gelben Umschlag für den Rückversand. Der Versand ist entgeltfrei innerhalb der Bundesrepublik, die Kosten übernimmt die Stadt Bonn!
  • Einen grünen Umschlag, in dem der Stimmzettel verpackt wird.

Die Farbe der Umschläge wird gewählt, um Verwechslungen mit der Landtagswahl zu vermeiden, für die zum Teil zeitgleich bereits Briefwahlunterlagen verschickt werden. Wer die Abstimmungsbenachrichtigung nicht erhalten hat, kann diese ab 27. März im Abstimmungsbüro im Stadthaus  nachfordern. Zugegangene Abstimmungsunterlagen, die beim Berechtigten verloren gegangen sind, dürfen nicht ersetzt werden.

Die Farbe der Umschläge wird gewählt, um Verwechslungen mit der Landtagswahl zu vermeiden, für die zum Teil zeitgleich bereits Briefwahlunterlagen verschickt werden.